Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für Endkunden, Gewerbetreibende und Händler (im folgenden Besteller genannt), die das Angebot der Firma Shop-Construct UG als Portalbetreiberin der Domain www.kinderspielzeug.land in Anspruch nehmen. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen der Besteller erkennen wir grundsätzlich nicht an. Eine Annahme nach Unterbreitung kann ausdrücklich nur schriftlich erfolgen.

2) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen Besteller und Portalbetreiberin, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen. Eine Verpflichtung zur Annahme und damit zum Vertragsschluss besteht nicht.

§ 3 Leistungsbeschreibung

1. Portalbetreiber zu Portalbetreiber

1. Die Firma Shop-Construct UG bietet auf ihrer Internetdomain Kinderspielzeug.Land ein Vergleichsportal für Kinderspielzeug an. Verglichen werden ausschließlich neue und ungebrauchte Spielwaren, Kinderaccessoirs, Kinder,- und Kleinkinderbedarf etc. Hierzu werden in der Anzahl stetig erweiterte Onlineshops sowie Händlerportale in zeitlichen Intervallen miteinander verglichen, um für potentielle Endkunden den niedrigsten Preis respektive Versandkosten und etwaiger Zahlungsentgelte (Kreditkartenzahlung, BillPay, Klarna etc. ) zu ermitteln. Betreiber eigener Portale sowie Onlineshops können gegen Entgelt ein eigenes Profil anlegen und pflegen. Mit der Anlage des Profils ist eine permanente Veröffentlichung sowie Berücksichtigung im Vergleichsmodus auf der bezeichneten Domain sowie der Darstellung der gleichartig gestalteten Browser App verbunden. Nach Auswahl des jeweiligen Angebots werden potentielle Kunden durch Klick auf das Portal der jeweiligen Shopbetreiber weitergeleitet und können dort den Kauf tätigen. Die Portalbetreiberin erhält eine prozentuale Provision nach aktuell veröffentlichter Preisstaffel für jeden getätigten Kauf.

2. Newsletter/ Affiliateprogramm

Mit Anlage eines B2B Accounts werden Portalbetreibern unter Wahrung datenschutzrechtlicher Bestimmung turnusmäßig wiederkehrende Newsletter zugesandt. Kauf,- und Clicktracking erfolgt ausdrücklich nicht. Eine Übermittlung persönlicher Daten ebenfalls nicht. Im Übrigen gelten die allgemein auf unserer Internetpräsenz veröffentlichten Datenschutzbestimmungen.

2. B2C – Endkunden-Accounts/Newsletter

Die Firma Shop-Construct UG bietet auf ihrer Internetdomain Kinderspielzeug.Land ein Vergleichsportal für Kinderspielzeug an. Verglichen werden ausschließlich neue und ungebrauchte Spielwaren, Kinderaccessoirs, Kinder,- und Kleinkinderbedarf etc. Hierzu werden in der Anzahl stetig erweiterte Onlineshops sowie Händlerportale in zeitlichen Intervallen miteinander verglichen, um für potentielle Endkunden den niedrigsten Preis respektive Versandkosten und etwaiger Zahlungsentgelte (Kreditkartenzahlung, BillPay, Klarna etc. ) zu ermitteln. Endkunden haben die Möglichkeit einen kostenlosen Account zum Zwecke des Preisvergleichs anzumelden. Mit Anlage eines solchen Accounts werden Endkunden unter Wahrung datenschutzrechtlicher Bestimmung turnusmäßig wiederkehrende Newsletter zugesandt. Kauf,- und Clicktracking erfolgt ausdrücklich nicht. Eine Übermittlung persönlicher Daten oder Socialmedia- Daten gleich welcher Art ebenfalls nicht. Im Übrigen gelten die allgemein auf unserer Internetpräsenz veröffentlichten Datenschutzbestimmungen.

Endkunden haben darüberhinaus die Möglichkeit einen Preisvergleich ohne Anlage eines Kundenkontos für ein bestimmtes Produkt im Rahmen eines Preisalarms in Anspruch zu nehmen. Hierzu setzt der Endkunde unter Verwendung seiner E-Mail-Adresse sein Preislimit für das jeweilige Produkt und wird bei Preisschwankungen unmittelbar per E-Mail benachrichtigt. Die vorigen Ausführungen zur Erhebung von Daten gelten entsprechend.

§ 4 Haftungsbeschränkungen /B2B

(1) Nach Freigabe der eigenen Internetpräsenz durch den jeweiligen Besteller, hat dieser sicherzustellen, dass dessen eigenes Angebot hinsichtlich, Mengen, Preisangaben und allen für den Endkunden relevanten Informationen aktuell, umfassend und transparent sind. Dies betrifft ausdrücklich auch Informationen über Kosten des Versands sowie Zahlungsentgelte für endkundenseits ausgewählte Zahlungsmethoden.

(2) Die übermittelten Bilder sowie Daten und Dateien müssen den Vorgaben der Portalbetreiberin entsprechen, soweit diese zur Eigendarstellung der Besteller dienen. Die Portalbetreiberin ist berechtigt ungeeignete, Rechtsvorschriften zuwiderlaufende oder sittenwidrige Bilder, Dateien und Darstellungen abzulehnen. Gleiches gilt für Dateien, Bilder und Darstellungen die wettbewerbsrechtlich und verbraucherschutzrechtlich problematisch sind. Für übermittelte Bilder, Dateien und Darstellungen haftet ausschließlich der jeweilige Besteller als Shop- oder Portalbetreiber. Die Portalbetreiberin wird ausdrücklich von einer Haftung in diesem Bereich sowie im Verhältnis der Transparenzregelungen gegenüber Endkunden ausgeschlossen. Im Streitfall haben sich Besteller als Shop- und Portalbetreiber alleine und auf eigene Kosten um die rechtliche Klärung zu bemühen und die Portalbetreiberin von jedweder Haftung freizustellen.

§ 5 Preise und Zahlung

1. Endkundenaccounts werden kostenlos geführt.

2. Für das Verhältnis zu gewerblichen Bestellern gelten die nachstehenden Ausführungen.

(1) Hinsichtlich der Preisstruktur können Besteller selbst die Laufzeit (Monat, Quartal, Halbjahresaccount, Jahresaccount) sowie den zu entrichtenden Preis für den geführten Account bestimmen. Die Preise verstehen sich entsprechend der veröffentlichten Preisstaffel zuzüglich der gesetzlich festgelegten Umsatzsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt je nach gewähltem Paket zu Beginn des gewählten Zeitintervalls. Accounts werden nach Zahlungseingang für die gebuchte Dauer aktiviert.

(2) Die Zahlung des so abgeschlossenen Nutzungsvertrags hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist das Nutzungsentgelt innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(4)Upgrades/Downgrades

Ein Upgrade in ein längeres Zeitintervall ist jederzeit möglich. Ein Downgrade erfolgt nicht. Unabhängig vom bereits vergangenen Zeitintervall werden nur komplette Zeitintervalle an die bestehende Laufzeit zugerechnet. Die Vertragslaufzeit kann sich demnach nur nach Monat, Quartal sowie Jahresintervall verlängern. Die Rechnungsstellung erfolgt bei einem Upgrade gesondert. Die Portalbetreiberin behält sich für den Fall der Nichtzahlung des bereits betriebenen, aber trotz in Rechnung gestellten Zeitintervalls, nicht gezahlten Accounts die sofortige Kündigung vor. Eine Erinnerung zum Zahlungsausgleich erfolgt in diesem Fall nur einmal.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte / B2B

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Kündigung

1. Endkundenaccounts können jederzeit und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

2. Für das Verhältnis zu gewerblichen Bestellern gelten die nachstehenden Ausführungen.

(1) Die Kündigung des Accounts hat binnen Monatsfrist vor Ablauf des jeweils gebuchten Zeitintervalls zu erfolgen. Für Monatsintervalle gilt eine 14-tägige Kündigungsfrist. Soweit eine Kündigung nicht erfolgt, verlängert sich der Account um ein weiteres Zeitintervall, das dem zuvor gebuchten Intervall entspricht. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Wichtige Gründe sind aus Perspektive der Portalbetreiberin immer Verstöße gegen Wettbewerbsrechtliche Regelungen, Verstöße gegen Transparenzregelungen (PAngV – Preisangabenverordnung o.ä. ), unlautere Werbeverstöße sowie Nichtzahlung geschuldeter Rechnungsbeträge.

§ 8 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG)(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.